Anfragen an die Landesregierung
Wie sieht die Zukunft der regionalen Kulturförderung aus? (11.11.2013)
Niedersachsen ist ein Flächenland. Daher ist die regionale Kulturförderung nach allgemeiner Auffassung von herausragender Bedeutung ist. Um kulturelle Projekte in den einzelnen Regionen Niedersachsens und im ländlichen Raum zu fördern, wurde die Mittelvergabe 2005 regionalisiert. Die
regionale Kulturförderung wird in Zusammenarbeit mit den Landschaften und Landschaftsverbänden
organisiert. Die Landschaften, Landschaftsverbände und der Regionalverband Harz, die sich in
der Arbeitsgemeinschaft ALLviN zusammengeschlossen haben, die Region Hannover sowie die
Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz vergeben die Landesmittel. Das Land Niedersachsen,
vertreten durch das Ministerium für Wissenschaft und Kultur, trifft mit den Einrichtungen dazu eine
Zielvereinbarung.

Mit der Zielvereinbarung vom 18. Dezember 2009 wurde die regionale Kulturförderung vom 1. Januar
2010 bis zum 31. Dezember 2013 vereinbart. Danach entscheiden die Einrichtungen bis zu
einer Fördersumme von 9 999 Euro in eigener Verantwortung über die Ausgestaltung der regionalen
Kulturförderung. Die Zuständigkeit für Projekte ab einer Fördersumme von 10 000 Euro und für
solche von überregionaler Bedeutung obliegt dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur. Die
Landschaften und Landschaftsverbände leiten für diese Projekte ihre Stellungnahmen an das Ministerium weiter.

In den Jahren 2012 und 2013 wurden für die regionale Kulturförderung jeweils über 2,8 Millionen
Euro an Landesmitteln zur Verfügung gestellt.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

1. Welche Pläne verfolgt die Landesregierung bei der (Neu-)Gestaltung der Zielvereinbarung ab
dem 1. Januar 2014?
2. Falls die Änderung der bestehenden Zielvereinbarung geplant ist, wie soll diese konkret nach
den Vorgaben des Ministerium für Wissenschaft und Kultur aussehen?
a) Wie werden sich nach den Vorgaben der Landesregierung die Zuständigkeiten der Einrichtungen
und des Landes verändern?
b) Wie werden sich nach den Vorgaben der Landesregierung zukünftig die Schwellenwerte
für die Projektförderung verändern?
c) Unter welchen Voraussetzungen soll zukünftig die Projektförderung in der Zuständigkeit
der Einrichtungen erfolgen?
d) Unter welchen Voraussetzungen soll zukünftig die Projektförderung in der Zuständigkeit
des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur erfolgen?
e) Wie wird sich die Mittelvergabe nach den Vorgaben der Landesregierung organisatorisch
verändern?
f) Welche Änderung plant die Landesregierung bei der finanziellen Ausgestaltung der regionalen
Kulturförderung?
g) Wie werden die Landesmittel nach den Vorgaben der Landesregierung an die jeweiligen
Einrichtungen verteilt?
3. Liegen der Landesregierung bereits Stellungnahmen der Einrichtungen zu ihren Plänen vor, und wie haben sie sich inhaltlich positioniert?


Antwort der Landesregierung
Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur


Das Land Niedersachsen setzt auch in Zukunft darauf, den ländlichen Raum zu fördern und zu stärken. Die Landschaften und Landschaftsverbände in Niedersachsen sind Kulturträger und -förderer im umfassenden Sinne. Sie haben darin seit mehreren Jahrzehnten vielfältige Erfahrun-gen gesammelt, ihre regionalen Kompetenzen ausgebaut und dadurch ein hohes Wissens- und Vermittlungspotenzial in Sachen Regionalkultur entwickelt. Räumliche Nähe, hohe Kommunikati-ons- und Informationsdichte, gute Vernetzung und vielfältige Kooperationen sind Voraussetzungen für kreative und innovative Prozesse. Der kulturelle Regionalisierungsprozess in Niedersachsen bedeutet Regionalisierung als „Selbstorganisation“. Die Landschaften, Landschaftsverbände und der Regionalverband Harz, die sich in der Arbeitsgemeinschaft ALLviN zusammengeschlossen ha-ben, die Region Hannover und die Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz sind für die regionale Kulturförderung aus Landesmitteln zuständig.

Dies vorausgeschickt werden die Fragen namens der Landesregierung wie folgt beantwortet:
Zu 1 und 2:
Die zwischen Land und Landschaften geschlossenen Zielvereinbarungen sind bereits auf der be-stehenden Grundlage um ein Jahr, bis zum 31.12.2014, verlängert worden. Die Zuwendung an den regionalen Träger ist damit, wie bislang auch, für regional bedeutende Kulturprojekte - einschließlich Vorhaben der kulturellen Bildung - im jeweiligen Zuständigkeitsgebiet zu verwenden. Sie ist ausschließlich für Projekte des professionellen Freien Theaters, der Theater- und Tanzpädagogik, der Museumsarbeit der nichtstaatlichen Museen, der Musik, der Literatur, der niederdeutschen Sprache, der Soziokultur, der Bildenden Kunst (ohne individuelle Künstlerförderung), der Kunst-schulen sowie für Projekte der außerschulischen kulturellen Jugendbildung bestimmt. Das Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) wird in 2014 auf Basis der bestehenden Zielvereinbarungen in einen intensiven Dialog mit den Landschaften und Landschaftsverbänden eintreten, um gemeinsam und partnerschaftlich die neuen Zielvereinbarungen, die vom 01.01.2105 bis zum 31.12.2017 gelten werden, zu entwickeln. In diesem Dialog soll auch ausgelotet werden, ob und wenn ja inwiefern von den bestehenden Zielvereinbarungen abgewichen werden soll.
Zu 3:
Es liegen bislang keine detaillierten Stellungnahmen vor. Über Verfahren und Zeitablauf hinsichtlich der neuen Zielvereinbarungen befinden sich MWK und ALLvIN bereits in kontinuierlichem Austausch.
Für Januar 2014 ist ein Gespräch der Kulturministerin mit den Präsidenten und Geschäftsführern der Landschaften und Landschaftsverbände zu den neuen Zielvereinbarungen avisiert.

Dr. Gabriele Heinen-Kljajić
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