Anfragen an die Landesregierung
Welche Auswirkungen haben die Umschichtungen von Lehrerstellen zum Schuljahr 2013/2014 auf die öffentlichen allgemeinbildenden Gymnasien im Landkreis Lüneburg? (04.10.2013)
In der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur mündlichen Beantwortung der FDP-Fraktion in der Drucksache 17/315 schreibt die Landesregierung, dass die Gymnasien in Nieder-sachsen eine Unterrichtsversorgung von weit über 100 % hätten. Vorausschauend wolle man nun weniger Lehrkräfte an Gymnasien einstellen, um sich der 100-%-Marke zu nähern. Konkret heißt es in der Antwort der Landesregierung, dass an den öffentlichen allgemeinbildenden Gymnasien von 330 ausscheidenden Vollzeitlehrereinheiten 225 wieder besetzt werden sollen.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Wie hoch ist die aktuelle Unterrichtsversorgung an den folgenden Gymnasien?
Gymnasium Bleckede, Bleckede
Gymnasium Herderschule, Lüneburg
Johanneum Gymnasium, Lüneburg
Gymnasium Wilhelm-Raabe-Schule, Lüneburg
Gymnasium Oedeme, Lüneburg- Oedeme
Bernhard-Riemann-Gymnasium, Scharnebeck
2. Wie viele Lehrkräfte werden an den o. g. Schulen zum kommenden Schuljahr 2013/2014 ausscheiden?
3. Welche der freiwerdenden Stellen an den o. g. Schulen werden neu besetzt, und welche werden nicht neu besetzt?

Antwort Niedersächsisches Kultusministerium:

Die Verteilung der Stellen in den Einstellungsverfahren an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen erfolgt auf der Grundlage einer bedarfsgerechten Ressourcenverteilung. Dabei ist die rechnerische Unterrichtsversorgung der einzelnen Schule bezogen auf die landesweite durchschnittliche Unterrichtsversorgung der jeweiligen Schulform ausschlaggebend für die Zuweisung von Einstellungsmöglichkeiten. In den vergangenen beiden Schuljahren hatten die Gymnasien eine herausragende, rechnerische Unterrichtsversorgung. Diese lag im Schuljahr 2012/2013 bei rund 103 % und im Jahr zuvor sogar bei rund 104 %. Im Vergleich dazu hatten die Gesamtschulen eine um rund 1 % geringere Unterrichtsversorgung. Die Landesregierung von CDU und FDP hat die Weichen für einen Planungswert von rund 100 % bereits im Rahmen der Haushaltsplanung 2012 und 2013 gestellt. An diesen Planungswert ist die neue Landesregierung zunächst gebunden. Eine landesweite durchschnittliche Unterrichtsversorgung von 100 % bedeutet, dass aufgrund der Regelungen für die Grundschulen diese mit mindestens 100 % zu versorgen sind, um die Verlässlichkeit zu gewährleisten. Für alle anderen Schulformen hat dies zur Konsequenz, dass diese eine einheitliche rechnerische Unterrichtsversorgung von knapp unter 100 % landesweit erreichen werden. Bei den Planungswerten ist zu beachten, dass an den weiterführenden Schulen eine Versorgung von unter 100 % nicht bedeutet, dass grundsätzlich Unterrichtsausfälle auftreten müssen. Bei der Be-darfsberechnung werden neben den Schülerpflichtstunden laut Stundentafel für jede Klasse in den Schuljahrgängen 5 bis 10 zwei zusätzliche Stunden (sogenannte Poolstunden) für zusätzliche Angebote, z. B. Arbeitsgemeinschaften, anerkannt. Diese Stunden machen an den Gymnasien im Durchschnitt rund 4 % der Lehrerstundenzuweisung aus.
Wie bereits in der Beantwortung der Kleinen Anfrage zur mündlichen Beantwortung der FDP-Fraktion in der Drucksache 17/315 geschildert, richten sich die Ausschreibungsmöglichkeiten an einer Schule immer nach dem vorhandenen Bedarf der Schule und nicht nach der Zahl der ausscheidenden Lehrkräfte. So ist die Wiederbesetzung einer frei werdenden Stelle bei sinkenden Schülerzahlen und demzufolge weniger zu bildenden Klassen kein Automatismus. Hingegen kann die Ausschreibung einer Stelle auch ohne Pensionierung von Lehrkräften notwendig werden, z. B. wenn mehrere Lehrkräfte ihr Deputat reduzieren oder die Schule mehr Schüler aufnimmt und demzufolge mehr Klassen zu bilden sind.
Die in der Anfrage benannten 225 Stellen entsprechen der Stellenzuweisung des Kultusministeriums an die Niedersächsische Landesschulbehörde aus dem sogenannten Einstellungserlass vom 04.04.2013. Seitdem hat sich die Anzahl der zugewiesenen Stellen von 1 300 auf 1 500 erhöht. Hier gab es auch Stellen für die Gymnasien, sodass die Zahl der Einstellungsmöglichkeiten für die Gymnasien nach letztem Stand 291 beträgt. Hiervon konnten im Übrigen alle Stellen besetzt werden. Aufgrund von Teilzeitanträgen der neu eingestellten Lehrkräfte ist die Zahl der Einstellungs-möglichkeiten mittlerweile größer als die Stellenanzahl. Dann werden insgesamt rund 1 600 Lehrkräfte für den niedersächsischen Schuldienst gewonnen worden sein.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich namens der Landesregierung die Fragen im Einzelnen wie folgt:
Zu 1:
Die Unterrichtsversorgungen (in Prozent) im 2. Schulhalbjahr 2012/2013 sind der folgenden Tabelle zu entnehmen:

Gymnasium Bleckede 106,2
Herderschule 101,3
Johanneum 107,6
 Wilhelm-Raabe-Schule 97,7
Gymnasium Oedeme 102,7
Bernhard-Riemann-Gymnasium 98,5

 
Zu 2:
Die Anzahl der zum Schuljahresende 2012/2013 tatsächlich ausgeschiedenen Lehrkräfte pro Schule wird mit der Erhebung zur Unterrichtsversorgung an den allgemeinbildenden Schulen ermittelt. Aus diesem Grund kann diese Frage erst nach Ende der Auswertung und Überprüfung der Erhebung zur Unterrichtsversorgung an den allgemeinbildenden Schulen mit Stichtag 22.08.2013 beantwortet werden. Die Daten liegen voraussichtlich im Dezember 2013 vor. Dieser statistische Erhebungszeitraum war und ist eine bewährte langjährige Praxis.
Zu 3:
Wie bereits in den Vorbemerkungen dargestellt, ist die Anzahl der ausscheidenden Lehrkräfte nicht mit dem notwendigen Einstellungsbedarf einer Schule gleichzusetzen. Die Zuweisung der Einstel-lungsmöglichkeiten richtet sich stets nach dem vorhandenen Bedarf.
Die Anzahl der frei werdenden Stellen kann erst nach Ende der Auswertung und Überprüfung der Erhebung zur Unterrichtsversorgung an den allgemeinbildenden Schulen mit Stichtag 22.08.2013 beantwortet werden. Die Daten liegen voraussichtlich im Dezember 2013 vor. Dieser statistische Erhebungszeitraum war und ist eine bewährte langjährige Praxis.
Die aufgrund der Bedarfe zugewiesenen und erfolgreich besetzten Einstellungsmöglichkeiten der Gymnasien im Landkreis Lüneburg können der folgenden Tabelle entnommen werden:

Gymnasium Bleckede 4
Herderschule 2
Johanneum 3
Wilhelm-Raabe-Schule 0
Gymnasium Oedeme 2
Bernhard-Riemann-Gymnasium 0

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