Anfragen an die Landesregierung
Wie viele Sprengschächte gibt es noch in Niedersachsen? (15.05.2013)
Im Hamburger Abendblatt vom 19. März 2010 berichtet der Autor Wolfgang Klietz in dem Artikel „Bundeswehr inspiziert alte Sprengschächte - Bomben in Gullys - für den Kalten Krieg“ über die Situation der Sprengschächte in Schleswig-Holstein. Demnach sei ein Sprengschacht ein in die Straße eingelassenes Bauwerk, das es den NATO-Truppen im Kalten Krieg erlauben sollte, den Vormarsch starker militärischer Verbände des Warschauer Pakts zu bremsen. Aufgrund seiner strate-gischen Bedeutung habe die Bundeswehr in Niedersachsen deutlich mehr Spreng- und Sperrein-richtungen installiert als in anderen Teilen Deutschlands. Auch die Truppenkonzentration sei deutlich größer gewesen. Mehr als 6 000 seien es bis zum Ende des Ost-West-Konflikts bundesweit gewesen.
Heute sollen diese Schächte nach und nach zurückgebaut werden, da deren Unterhalt auf Dauer zu teuer würde.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
1. An welcher Stelle gibt es in Niedersachsen funktionsfähige Sprengschächte und sonstige Sprengeinrichtungen?
2. Wer ist Kostenträger für deren Bauunterhaltung, und wie hoch sind die Kosten?
3. Bis wann werden diese Sprengschächte komplett zurückgebaut?
4. Welche Kosten entstehen durch den Rückbau der Sprengschächte?
5. Wer trägt die Kosten für den Rückbau?

Antwort Ministerium für Inneres und Sport:


Sperrbauwerke der Bundeswehr wurden ab 1958 im gesamten Bundesgebiet gebaut und sollten als Mittel der Landesverteidigung bei einem möglichen Vormarsch der Truppen des Warschauer Paktes dienen. Bei Bedarf wären die Schächte mit Sprengstoff befüllt worden, um auf diese Weise wichtige Verkehrsverbindungen zu trennen und den Vormarsch zu behindern.
Seit dem Ende des Kalten Krieges besteht kein Bedarf mehr an der Aufrechterhaltung dieser Sperrbauwerke, die in unterschiedlicher Bau- und Funktionsweise zum Teil noch vorhanden sind.
Der überwiegende Teil dieser Sperrbauwerke bestand aus Sprengschächten, die sich häufig an strategisch bedeutsamen Verkehrspunkten in Erdreich befanden, während ein geringerer Teil als Sprengröhren in Hanglage installiert wurde.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:
Zu Frage 1:
Die Bundeswehr verzeichnet zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch etwa 100 funktionsfähige Sperrbauwerke in Niedersachsen. Diese Sperrbauwerke sind im gesamten Landesgebiet verteilt und befinden sich an strategisch wichtigen Straßen, Brücken und Eisenbahnbauwerken.
Eine Darstellung der Bezeichnung, Art und Lage der einzelnen funktionsfähigen Sperrbauwerke wurde seitens der Bundeswehr aufgrund militärischer Sicherheits- und Geheimhaltungsvorschriften nicht freigegeben. Zu Frage 2:
Die Sperrbauwerke werden durch die Wallmeister der Bundeswehr zweimal pro Jahr auf ihren baulichen Zustand kontrolliert. Eine Bauunterhaltung oder Instandsetzung ist nicht vorgesehen.
Im Falle einer Verkehrsgefährdung wird der unverzügliche Rückbau zur Beseitigung der Sperre angeordnet.
Kostenträger ist ausschließlich die Bundeswehr. Die Höhe der Kosten konnte von dort nicht beziffert werden.
Zu Frage 3:
Die Bundeswehr strebt den Rückbau sämtlicher Sperrbauwerke an. Dieser Rückbau erfolgt jedoch nicht gezielt und auf einen bestimmten Zeitraum gerichtet, sondern sukzessive im Zuge von notwendigen Straßen- und Brückensanierungen.
Eine konkrete Aussage zum Beendigungszeitpunkt des kompletten Rückbaus ist daher nicht möglich.
Zu Frage 4:
Die Rückbaukosten konnten seitens der Bundeswehr nicht beziffert werden, da diese Kosten variieren und von der Lage, Größe und Art des Sperrbauwerkes abhängig sind.
Zu Frage 5:
Die Kosten für den Rückbau trägt ausschließlich die Bundeswehr.
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